Blockupytreff in Frankfurt: Keine einfachen Antworten

Mobilisierung ist nicht alles: Am Wochenende suchte das Blockupy-Bündnis in Frankfurt einen Weg aus der Bedeutungslosigkeit der Linken.

„Wie werden wir machtvoll?“ war die Frage, um die sich an diesem Wochenende alles drehte. Einen Weg aus der Bedeutungslosigkeit der Linken suchte das Blockupy-Bündnis in Frankfurt und hatte in ein Zelt auf dem Rossmarkt geladen, um mit Wissenschaftlern, Politikern, Künstlern und Aktivisten Kritik und Alternativen zur europäischen Sparpolitik zu diskutieren.

Knapp 400 Menschen waren am Samstag Mittag dabei, als die Teilnehmer der ersten Diskussionrunde unter dem Titel „Occupy Democracy“ zurück auf die Blockupy-Proteste im Mai blickten. Damals hatte die Stadt sämtliche Veranstaltungen des Netzwerks, das zu einer Blockade der Europäischen Zentralbank aufgerufen hatte, aus Angst vor Ausschreitungen verboten – auch eine Demonstration für das Recht auf Versammlungsfreiheit, die Elke Steven vom Kommitee für Grundrechte und Demokratie angemeldet hatte. Zu Unrecht, wie das Verwaltungsgericht Frankfurt kürzlich entschied. Steven bezeichnete das Versammlungsrecht am Samstag als einen „notwendigen Stachel in einer sonst leblosen Demokratie“. Eine Einschränkung wie im Mai diesen Jahres habe es seit Jahrzehnten nicht gegeben.

Humanitäre Katastrophe

Sibylle Baschung, Chefdramaturgin des Frankfurter Schauspiels, betonte die wichtige Rolle der Kunst bei der Suche nach Alternativen: Kunst könne festgefahrene Verhältnisse hinterfragen und neue Möglichkeitsspielräume austesten. Sie zeige uns, dass „Wirklichkeit eine Möglichkeit ist, die komplett verhandelbar ist“. Dass die politische Wirklichkeit derzeit nur von einer Handvoll Menschen verhandelt wird, kritisierte der Politikwissenschaftler Alex Demirovic. Im Rahmen des deutschen Finanzmarktstabilsierungsfonds entscheide zum Beispiel nur eine Handvoll Männer über die Vergabe von 500 Milliarden Euro. Es müsse um eine Demokratisierung der Wirtschaft gehen.

Die Folgen der deutschen Austeritätspolitik beschrieb Yannis Bournous, Sprecher der griechischen Partei Syriza: 35 Prozent Arbeitslosigkeit, 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, ein Viertel der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze, zwei Drittel können sich ihre Medikamente nicht mehr leisten und 25.000 Obdachlose allein in Athen – in Griechenland herrsche längst eine humanitäre Katastrophe.

Aktivisten aus Spanien, Portugal und Italien, hessische Gewerkschaftsvertreter, Attac-Aktivisten und Politiker der Linkspartei – das Blockupy-Bündnis ist gewachsen, im Laufe des Tages wurde es im Zelt allerdings merklich leerer, die Fragen in den weiteren Diskussionsrunden dafür immer größer: Wie kann man diese partikularen Kämpfe verbinden, wie den europaweiten Protest strukturieren?

Blinde Flecken der Kritik

Applaus gab es für die Ankündigung des ersten länderübergreifenden Generalstreiks, den die Gewerkschaften von Portugal, Spanien und Griechenland für den 14.11. beschlossen haben. Warum sich die deutschen wahrscheinlich nicht beteiligen werde, konnte man hören: Ihnen gehe es als Krisengewinner verhältnismäßig gut, und so unterstützen die hiesigen Gewerkschaften die exportgestützte Standortpolitik.

Manch deutscher Linker erzählte so begeistert, wie in Portugal mittlerweile jeder zehnte protestiere, man stelle sich das vor, wenn in Deutschland acht Millionen Menschen auf die Straße gehen würden! Der griechische Journalist Moisis Litsis, der schon lange umsonst Zeitung macht, erinnerte mit einem Vertreter von Attac-Portugal daran, dass Mobilisierung nicht alles sei, siehe die Weimarer Republik: In der Krise gebe es keine einfachen Lösungen, sie sei vor allem eine Chance für die Rechte, die gelte es zu verhindern.

Weil das Fehlen einer eigenen positiven Vorstellung von Europa mittlerweile als blinder Fleck in der eigenen Kritik erkannt wurde, will man im Frühling nächsten Jahres einen alternativen Gipfel in Athen veranstalten – um einen Weg zu finden, wie man Europa neu gestalten könne. Dann bleibt nur noch die Frage, was eigentlich mit dem Rest der Welt geschehen soll.

(Foto: rosalux-stiftung, CC BY 2.0 / zuerst erschienen in der F.A.Z. vom 22.10.12)