Von den Plätzen in den Alltag: Protest nach “Occupy”

Vor zwei Jahren legte die Bewegung des 15. Mai ganz Madrid lahm. In diesem Jahr zogen immerhin einige Zehntausend durch die Straßen spanischer Städte – unter dem Motto „Von der Empörung zur Rebellion“. Wer Protest primär numerisch misst, wird feststellen: Viel geht zurzeit nicht. Der Protest ist offenbar in die Defensive geraten und konzentriert sich nun darauf, das Schlimmste zu verhindern. In Griechenland wie Spanien hat die verordnete Austeritätspolitik zu einer landesweiten Verelendung geführt. Die Menschen sind daher vollauf damit beschäftigt, die Grundversorgung sicherzustellen, die der Staat nicht mehr gewährleisten kann.

Europaweit hat die Krise vor allem reaktionären Kräften einen fruchtbaren Boden bereitet. Während hierzulande die neu gegründete Alternative für Deutschland (AfD) auch auf rechtspopulistische Parolen setzt, hetzte die Jobbik-Partei in Ungarn, die immerhin 17 Prozent der Stimmen erhielt – Tendenz steigend –, ungestört gegen den Jüdischen Weltkongress in Budapest. Und auch im Hauptkrisenland Griechenland gewinnt die faschistische Goldene Morgenröte stetig an Zulauf. Dass sie derzeit „Blutspenden nur für Griechen“ sammelt, gehört dabei noch zu den harmloseren Meldungen. In der Bundesrepublik wird von der Linken derweil blockiert, was das Zeug hält – vier Nazi-Aufmärsche waren es allein am Tag der Arbeit. Und Ende Mai waren die Europäische Zentralbank und der bundesweit größte Abschiebeflughafen in Frankfurt an der Reihe.[1]

Utopische Offensive

Der Protest ist jedoch keineswegs tot, er ist bloß weitergezogen – von den Plätzen in den Alltag. Wer ihn heute vermessen will, muss fragen, was für ein Potential er von dort entwickeln kann. In Griechenland etwa, wo mittlerweile zwei Drittel der Jugend arbeitslos sind, bildeten sich mit der Krise Umsonstläden, wurden Lebensmittel, je nach Bedarf, auch über das Internet verteilt. Diese neuen und alten Formen des Austauschs sind zwar aus der Not geboren und transzendieren den Kapitalismus nicht von sich aus. Doch sie ermöglichen ein Miteinander als gemeinschaftliches Experiment, das den reaktionären Krisenlösungsstrategien eine „utopische Offensive“ entgegensetzt.

Diese Offensive drängt darauf, sämtliche Arbeiten den Bedürfnissen entsprechend solidarisch zu organisieren und die vorhandenen Strukturen dafür nutzbar zu machen: „Wie produzieren, wenn nicht in privatwirtschaftlichen Fabriken? Nehmen wir einfach an, die tunesischen Spanierinnen und griechischen Ägypterinnen machen zunächst einfach weiter wie bisher: die Bäckerinnen backen weiter Brote, die Sex- und Hausarbeiter sorgen sich um andere, die Olivenölproduzentinnen pressen weiter Öl aus den Oliven, die Filmwissenschaftlerinnen gucken weiter Filme. Nur tun sie dies nicht mehr, weil sie dafür Geld bekommen und deswegen müssen, sondern weil es eben das ist, was sie am besten können oder am liebsten wollen.“[2]

Diese Offensive im Bereich der Reproduktion steckt noch in den Kinderschuhen. Und wahrscheinlich ist es auch nicht die Praxis, die manche sich vorgestellt haben. Und doch ist es der politische Ansatz, der heute an Bedeutung gewinnt – gerade aufgrund der Erfahrungen der Occupy-Bewegung.

Überforderte Camps

„Gescheitert“ ist Occupy auch daran – wie einige Aktivistinnen aus Frankfurt betonen –, dass man in den Camps zunächst lernen musste, mit den von der Gesellschaft Ausgeschlossenen umzugehen. In Frankfurt, und ähnlich lief es in allen Camps ab, suchten auch die gesellschaftlich Marginalisierten einen Platz – Suchtkranke, Menschen mit psychischen Problemen, Obdachlose und Roma.[3] Schnell zeigte sich, wie groß das Bedürfnis nach Fürsorge und gegenseitiger Hilfe tatsächlich ist. Und wie schnell einige wenige damit überfordert sind.

Nach Ende der Camps zog man mit den gewonnenen Erfahrungen in die konkrete Arbeit in den Stadtteilen. Am bekanntesten wurde wohl Occupy Sandy: Im Herbst 2012 übernahmen Aktivisten und Aktivistinnen während des Wirbelsturms Sandy quasi die staatliche Katastrophenhilfe und schenkten in einer Kirche in Brooklyn 10 000 Mahlzeiten am Tag aus. Andere sammelten daraufhin unter dem Motto A People’s Bailout Spenden, um private Schulden aufzukaufen und zu erlassen.[4]

Schon die erwähnten zwei Projekte – Occupy Sandy und A People’s Bailout – machen die Gefahr für die Bewegung deutlich, nämlich zu einer rein karitativen Einrichtung des Staates zu werden, und mit den eigenen Aktionen über die Grundfeste der Gesellschaftsordnung nicht mehr hinauszukommen.

Jenseits von Markt und Geschlechtertrennung

Politisch ist damit jedoch weit mehr verbunden, nämlich die Hoffnung, über die Alltagserfahrung der Menschen in immer weitere Bereiche der Gesellschaft vorzudringen und mit den Prinzipien der Selbstverwaltung die zukünftige Gesellschaftsordnung schon in der jetzigen vorwegzunehmen. Und da es kurz darauf über 300 Camps allein in den USA gab, muss dieses Bedürfnis offenbar entsprechend groß gewesen sein.

Für David Graeber, den Chronisten der Bewegung, ist insbesondere die Lage – wie das daraus resultierende Lamento – der Studierenden prägend. Diese stehen nach ihrem Studium nämlich mit 20 000 US-Dollar Schulden, dafür aber ohne Jobaussichten da. David Graeber fiel weiterhin auf, dass unter den Betroffenen überwiegend Frauen waren. Diese gehen zwar mit höherer Wahrscheinlichkeit aufs College und machen dort ihren Abschluss. Allerdings landen sie dann mit ebenso hoher Wahrscheinlichkeit in der Armut, oft als alleinerziehende Mütter. Sie können und wollen daher die Last nicht mehr tragen, die der Kapitalismus ihnen zuschreibt: die der Reproduktion, des Großziehens und Versorgens neuer Arbeiterschaft – kurz: die der Grundversorgung der kapitalistischen Gesellschaft.

Es ist wichtig, diese Entwicklung zu verstehen, weil oft der Vorwurf ertönte, dass sich die Debatten der Occupy-Aktivisten in ihren Camps meist nur um sich selbst drehten und die Aufmerksamkeit sich vor allem auf die Selbstorganisation richtete. Diese Kritiker verkennen jedoch, dass es den Aktivisten genau darum ging: den Fokus des Protests auf die Sphäre der Reproduktion zu legen. Es ging darum, einen Raum der gegenseitigen Fürsorge zu schaffen, der nicht nach der Logik des Marktes und der mit ihm verbundenen Geschlechtertrennung funktioniert – um im Kleinen zu erproben, was im Großen so weit entfernt ist: ein selbst verwaltetes Leben nach den eigenen Bedürfnissen.

Globaler Verdrängungsprozess

Als die wohl eindrücklichste Fortsetzung der Occupy-Bewegung lässt sich dabei der Kampf gegen Zwangsräumungen verstehen, an dem sich ein Teil der Aktivisten kurz nach der Räumung des Zuccotti Parks in New York beteiligte – und der mittlerweile auch in Deutschland angekommen ist.

Einen ersten Hinweis auf die Bedeutung dieser Proteste geben Michael Hardt und Antonio Negri. Sie stellen fest, dass die Miete heute zum entscheidenden Werkzeug des Neoliberalismus geworden ist, ja sogar zum Inbegriff der sozialen Ausbeutung, weil durch sie der gemeinschaftlich produzierte Wohlstand der Metropolen privatisiert wird.[5]

Doch sollte man diese Entwicklung auch im Lichte einer forcierten Krise der Reproduktion betrachten. Feministinnen wie Silvia Federici haben immer wieder betont, dass die Kapitalakkumulation seit jeher darauf beruht, den Menschen den Boden unter den Füßen wegzuziehen. So betrieben Weltbank und IWF seit den 80er Jahren im Rahmen von „Strukturanpassungen“ die weltweite Kommerzialisierung der Agrarverhältnisse in der „Dritten Welt“ – was die Enteignung der Bevölkerung einschloss und zu einem „dicht am reproduktiven Nullpunkt angesiedelten Existenzniveau“ führte, dessen an Sklavenhalterzeiten erinnernde Folgen derzeit in den Fabrikationshöllen in Bangladesch und Kambodscha zu besichtigen sind.[6]

Gleichzeitig musste in den Industrieländern der Wohlfahrtsstaat abgebaut und die Prekarisierung der Reproduktionsarbeit vorangetrieben werden, um die alten Hierarchien der internationalen und sexuellen Arbeitsteilung wieder zu zementieren, die die globalen Proteste der 60er und 70er Jahre ins Wanken gebracht hatten. Mit der neuen Privatisierungswelle setzte auch im Zentrum des Kapitalismus ein Verdrängungsprozess ein, der immer mehr Menschen an den Stadtrand oder auf die Straße trieb.

Der Protest gegen Zwangsräumungen

In New York kann man besonders gut nachvollziehen, wie der Wohnraum vom Grundbedürfnis zur Ware wurde. Seit den 80er Jahren spricht man hier vom Konzept des „Affordable Housing“.[7] Dieser „bezahlbare Wohnraum“ wird anhand des New Yorker Durchschnittseinkommens bestimmt. Bei den enormen Einkommensunterschieden kann sich über die Hälfte der Bevölkerung den so errechneten Mittelwert von 2000 Dollar für die monatliche Miete gar nicht leisten. Die Krise hat diese Entwicklung schlagartig verschärft: Allein in New York leben heute über 50 000 Obdachlose in Notunterkünften, überwiegend Familien, darunter 21 000 Kinder. Das bedeutet einen Anstieg um 19 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.[8] Im ganzen Land kam es zwischen 2007 und 2012 zu fünf Millionen Zwangsversteigerungen, weil die Menschen ihre Immobilienkredite nicht mehr bezahlen konnten.

Ganz besonders im Fokus dieser Entwicklung steht jedoch Spanien. Dort sind seit Beginn der Krise über 400 000 Wohnungen zwangsgeräumt worden, 32 500 Familien wurde allein im vergangenen Jahr das Dach über dem Kopf genommen. Ein Volksbegehren, das ein Ende der Zwangsräumungen sowie einen Schuldenerlass für die bereits Zwangsgeräumten forderte, wurde von der Regierung nicht angenommen.

In Spanien erhielten die 133 landesweiten „Plattformen der Hypothekenbetroffenen“ nach den ersten Platzbesetzungen vor zwei Jahren enormen Zulauf. Mittlerweile sind sie zu den wichtigsten Schaltstellen des Protests geworden. Und vor etwa einem Jahr ist das rote Stoppschild mit Haus und Schriftzug, das die spanischen Proteste schmückt, auch ins Deutsche übersetzt worden. „Zwangsräumungen verhindern“ heißt das Bündnis, das sich im Mai 2012 in Berlin gegründet hat und demnächst auch einen Ableger in Hamburg bekommen soll.

Die Grundlagen sichern – und dann?

Natürlich ist die Lage hierzulande noch eine andere: 70 000 Zwangsräumungen soll es in Deutschland laut Mieterbund jährlich geben, allein um die 20 täglich in Berlin. Denn nirgends sonst in Deutschland sind die Mieten so schnell angestiegen – seit 2007 um 37 Prozent. Trauriger Höhepunkt der Verdrängung war das Schicksal der 67jährigen Rosemarie Fliess, die am 11. April starb – zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung.[9] Seitdem sind die an das Bündnis herangetragenen Fälle von drohenden Zwangsräumungen vorerst ausgesetzt – es scheint, als wolle die Stadt, überrascht von der Dynamik des Protests, eine Eskalation vermeiden.

Jedoch wird es sich dabei wohl eher um eine Verschnaufpause handeln. Denn mit dem 1. Mai trat hierzulande ein neues Mietrecht in Kraft, das Zwangsräumungen auch ohne Gerichtsbeschluss ermöglicht. Und die Pläne des Berliner Senats zur Senkung der Mieten konzentrieren sich vor allem darauf, den sozialen Wohnungsbau wiederzubeleben. Den Anstieg der Mieten – bei gleichzeitig sinkenden Löhnen und begrenzter staatlicher Grundsicherung – wird dies kaum aufhalten.

Was also bleibt – mit zwei Jahren Abstand – von der Occupy-Bewegung? Michael Hardt und Antonio Negri finden in der globalen Bewegung durch Besetzung öffentlicher Plätze – von der arabischen Welt bis zum New Yorker Zuccotti Park – drei Gemeinsamkeiten: die „Sesshaftigkeit“ der Proteste, ihre führerlose Struktur und den Kampf für das „Gemeinsame“, das nicht der Herrschaft des Privateigentums oder staatlicher Kontrolle unterliegt.[10]

Der Kapitalismus macht heute in immer mehr Ländern den Menschen die Grundlagen der Selbsterhaltung streitig. In dieser dramatischen Krise der Reproduktion hat sich zusehends die Einsicht verankert, dass man sich von nun an um alles selbst kümmern muss. Der heutige Protest ist von den Plätzen in die Ritzen des Alltags gesickert und kämpft dort – zumindest zunächst – um die Grundlagen des Überlebens. Doch gerade in dieser bedürfnisorientierten Selbstorganisation liegt auch die politische Hoffnung.

 

[1] Vgl. www.blockupy-frankfurt.org.
[2] Vgl. Bini Adamczak und Guido Kirsten, If…then…else. Historische Potentiale, konkrete Utopien, mögliche Transformationen, in: Jour Fixe Initiative Berlin (Hg.), „Etwas fehlt“. Utopie, Kritik und Glücksversprechen, Münster 2013, S. 13-30, hier S. 27 f.
[3] Vgl. „Occupy war eine Generalprobe“, www.graswurzel.net/378/occupy.shtml.
[4] Vgl. www.rollingjubilee.org.
[5] Vgl. Michael Hardt und Antonio Negri: Commonwealth, Harvard 2009, S. 258.
[6] Vgl. Silvia Federici, Aufstand aus der Küche. Reproduktionsarbeit im globalen Kapitalismus und die unvollendete feministische Revolution, in: Kitchen Politics, Bd. 1, Münster 2012, S. 57-61.
[7] Vgl. zur Lage in New York und Spanien die Vortragsreihe der Berliner Mietergemeinschaft unter dem Titel: „Wohnen in der Krise. Neoliberalismus – Kämpfe – Perspektiven“, nachzuhören unter: www.youtube.com/user/WohneninderKrise.
[8] Vgl. www.coalitionforthehomeless.org.
[9] Vgl. Sebastian Heiser, Tod nach Zwangsräumung. Hilflose Suche nach den Schuldigen, www.taz.de, 14.4.2013.
[10] Vgl. Michael Hardt und Antonio Negri, Demokratie! Wofür wir kämpfen, Frankfurt a. M.,
S. 11 f.

(erschienen in den “Blättern für deutsche und internationale Politik” 6/2013)